Lars Patrick Berg MdL - Altersüberprüfungen bei UMA ganz einfach, doch einfach nicht gewollt

19.05.2018
  Wie der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart mitteilt, gibt es entgegen früheren Aussagen der Landesregierung durchaus Möglichkeiten, das Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge exakt festzustellen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine seiner parlamentarischen Anfragen hervor. (...)

Morddrohungen gegen Alice Weidel !

16.05.2018
  Rechtsstaat darf Gewaltandrohungen und wüste Beleidigungen gegen Dr. Alice Weidel nicht hinnehmen! Stuttgart. Morddrohungen und Beleidigungen der widerlichsten Art stößt derzeit der bereits wegen seines tief verinnerlichten Antisemitismus in die öffentliche Schusslinie geratene „Echo-Preisträger“ Farid Bang (...)

Anschläge gegen AfD: Landesregierung ist auf dem linken Auge blind

15.05.2018
  Wenigstens ein „Ja“ hätte sich die Landesregierung abringen können, findet der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg. Gefragt hatte er, ob die Landesregierung den Farbanschlag auf den Pressesprecher der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim verurteilt. Doch selbst für diese Geste sei die (...)

Lars Patrick Berg: Reden zur Änderung des Kreistagswahlrechts

13.05.2018
  nachfolgend das Video zu meinen beiden Reden (Begründung und Aussprache) vom 09.05.2018 zum Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Kreistagswahlrechts. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die demokratische Legitimation der gewählten Kreisräte erhöht werden. Wahlbewerber sollen sich zukünftig dem Votum (...)

Änderung des Kreistagswahlrechts: „Die Wankelmütigkeit der FDP schont nicht einmal die eigene Parteibasis

10.05.2018
  Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag Lars Patrick Berg bedauert, dass die FDP gegen den Gesetzentwurf der AfD plädiert, der an das von ihr 2003 eigens durchgebrachte Gesetz angeknüpft, nur um nicht gemeinsam mit der AfD abzustimmen. Mit dem Gesetzentwurf soll die von 2003 bis 2013 geltende Regelung wieder (...)

SPD, Union und Grüne Beschneiden Demokratie und Missachten das Bundesverfassungsgericht

09.05.2018
  Lars Patrick Berg, Mitglied im Europausschuss des Landtages, hat scharfe Kritik an Grünen, Union und SPD geäußert. Diese, so der AfD-Politiker Berg, würden zur Steigerung der Zahl der eigenen Mandate die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aushebeln.  Grüne, Union und SPD wollen, trotz wiederholter (...)

Messerattacken in Baden-Württemberg - Stagnation auf hohem Niveau

08.05.2018
  Wie der innen- und polizeipolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg mitteilt, hat seine Anfrage an die Landesregierung zur Zahl der Messerattacken interessante Ergebnisse erbracht: so hätten in den „vergangenen Jahren“ strafbare Handlungen unter Verwendung von Messern deutlich zugenommen auf zuletzt ca. 6200, (...)

Erstaufnahmestelle Donaueschingen: AfD-Abgeordneter Berg für Neubewertung nach Eskalation in LEA Ellwangen

04.05.2018
  Lars Patrick Berg, Landtagsabgeordneter der AfD für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen und innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, fordert vor dem Hintergrund der Tumulte in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen eine Neubewertung der Lage auch in der bedarfsabhängigen Erstaufnahmestelle (BEA) Donaueschingen. "Auch in (...)

Antrittsrede des Antisemitismusbeauftragten: Politische Klasse glänzt durch Abwesenheit

29.04.2018
  Das Mitglied des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag, der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann, wohnte als Vertreter seiner Fraktion am Mittwoch dieser Woche der Antrittsrede von Dr. Michael Blume - dem neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung - an geschichtsträchtigem Ort, in der Hochschule für jüdische Studien in (...)

Rückkehrende Islamistin aus Baden-Württemberg nicht festgenommen: AfD-Innenpolitiker Berg beklagt "Tomaten auf den Augen"

28.04.2018
  Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, nimmt einen Bericht der Zeitung "Welt" vom Freitag über die nicht erfolgte Festnahme einer aus dem Irak zurückgekehrten Islamistin mit großer Verärgerung zur Kenntnis. Die Konvertitin Sabine S. aus (...)

Vizepräsidenten-Wahl: Zerrissenheit der Landesregierung schadet Baden-Württemberg

26.04.2018
  Wie schnell man zum Spielball politischer Machenschaften werden kann, musste die CDU-Abgeordnete Sabine Kurtz heute am eigenen Leib erleben. Sie sollte Vizepräsidentin werden, so wünschte es sich ihre Fraktion, fiel im ersten Wahlgang allerdings krachend durch. Die Grünen hatten ihr mehrheitlich die Zustimmung versagt. Eine (...)

Berg: Landtagspoller sind Beleg für Erosion der Inneren Sicherheit

23.04.2018
  Der Landtag investiert zwei Millionen Euro, um sich mit Pollern gegen Terrorangriffe zu wehren. Für den sicherheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg, stellt dies einen Beleg für die Erosion der Inneren Sicherheit in Baden-Württemberg dar: „Einerseits erzählt uns die Landesregierung alle Bürger (...)