Wieder Anschläge auf die Freiheit.

09.Jul.2018
In dieser Woche wurden wieder Anschläge auf private Wohnhäuser, Büros und Veranstaltungen der AfD und Ihrer Mitglieder ausgeübt. Diesmal wurden sogar Personen verletzt. Gefahr für Leib und Leben und hohe Sachschäden werden von den Angreifern vorsätzlich in Kauf genommen. Die Gegner der größten deutschen (...)

Anschlag auf Freiheit, Bürgerrechte und Demokratie!

09.Jun.2018
Am Freitagabend (08.06.2018) wurde in Stuttgart-Vaihingen ein von der AfD organisierter Reisebus mit Teilnehmerinnen des Frauenmarsches in Berlin mit Farbbeuteln und Steinen angegriffen. Der Bus wurde dabei so stark beschädigt, dass eine Weiterreise unmöglich wurde. Den glücklichen Umständen und dem Geschick des Fahrers ist es zu (...)

L 440: Land muss sich an der Verlegung beteiligen oder Alternativen prüfen

05.Jun.2018
  Ungewöhnliche Situationen erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. So könnte man die geplante Verlegung der Landesstraße 440 in Meßstetten bezeichnen. Das Ungewöhnliche daran: Zwei Firmen beteiligen sich an dem Umbau. Der Grund dafür ist die mangelnde finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. (...)

Lars Patrick Berg: Andrea Nahles begeht Verzweiflungstat

28.May.2018
  Lars Patrick Berg, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, hält den Vorstoß von Andrea Nahles zur Einstufung sicherer Herkunftsländer in Afrika für eine unglaubwürdige Verzweiflungstat. Nahles sehe die sinkenden Umfragewerte und die Konzeptlosigkeit der SPD. Da liege es nahe, eine Forderung der AfD zu (...)

Hausbesetzung in Stuttgart: Linksextremisten nicht das Thema Wohnen überlassen

22.May.2018
  Die Hausbesetzung in Stuttgart hat den Verfassungsschutz alarmiert. Offenbar sei die Aktion schon länger geplant gewesen. Gewaltbereite Linksextremisten seien auch involviert und drohten mit weiteren Aktionen. AfD-Politiker sehen den Versuch von Linksextremisten das Problem des mangelnden Wohnraums für sich zu (...)

Zuzugsbeschränkung - nur negative Wohnsitzauflagen verhindern ethnische Ballungen und No go-Areas

21.May.2018
Bernd Gögel: Die positive Wohnsitzauflage für Schutzberechtigte erfüllt ihren Zweck nicht. „Wie ist es möglich, dass von gut 5.000 Irakern in Baden-Württemberg deutlich über 3.000 ausgerechnet in Pforzheim leben, das für einheimische Bürger zunehmend Attraktivität verliert? Die (...)

Lars Patrick Berg MdL - Altersüberprüfungen bei UMA ganz einfach, doch einfach nicht gewollt

19.May.2018
  Wie der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart mitteilt, gibt es entgegen früheren Aussagen der Landesregierung durchaus Möglichkeiten, das Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge exakt festzustellen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine seiner parlamentarischen Anfragen hervor. (...)

Morddrohungen gegen Alice Weidel !

16.May.2018
  Rechtsstaat darf Gewaltandrohungen und wüste Beleidigungen gegen Dr. Alice Weidel nicht hinnehmen! Stuttgart. Morddrohungen und Beleidigungen der widerlichsten Art stößt derzeit der bereits wegen seines tief verinnerlichten Antisemitismus in die öffentliche Schusslinie geratene „Echo-Preisträger“ Farid Bang (...)

Anschläge gegen AfD: Landesregierung ist auf dem linken Auge blind

15.May.2018
  Wenigstens ein „Ja“ hätte sich die Landesregierung abringen können, findet der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg. Gefragt hatte er, ob die Landesregierung den Farbanschlag auf den Pressesprecher der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim verurteilt. Doch selbst für diese Geste sei die (...)

Lars Patrick Berg: Reden zur Änderung des Kreistagswahlrechts

13.May.2018
  nachfolgend das Video zu meinen beiden Reden (Begründung und Aussprache) vom 09.05.2018 zum Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Kreistagswahlrechts. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die demokratische Legitimation der gewählten Kreisräte erhöht werden. Wahlbewerber sollen sich zukünftig dem Votum (...)

Änderung des Kreistagswahlrechts: „Die Wankelmütigkeit der FDP schont nicht einmal die eigene Parteibasis

10.May.2018
  Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag Lars Patrick Berg bedauert, dass die FDP gegen den Gesetzentwurf der AfD plädiert, der an das von ihr 2003 eigens durchgebrachte Gesetz angeknüpft, nur um nicht gemeinsam mit der AfD abzustimmen. Mit dem Gesetzentwurf soll die von 2003 bis 2013 geltende Regelung wieder (...)

SPD, Union und Grüne Beschneiden Demokratie und Missachten das Bundesverfassungsgericht

09.May.2018
  Lars Patrick Berg, Mitglied im Europausschuss des Landtages, hat scharfe Kritik an Grünen, Union und SPD geäußert. Diese, so der AfD-Politiker Berg, würden zur Steigerung der Zahl der eigenen Mandate die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aushebeln.  Grüne, Union und SPD wollen, trotz wiederholter (...)