Lars Patrick Berg, Landtagsabgeordneter der AfD für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen und innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, fordert vor dem Hintergrund der Tumulte in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen eine Neubewertung der Lage auch in der bedarfsabhängigen Erstaufnahmestelle (BEA) Donaueschingen.
"Auch in Donaueschingen ist es in den letzten Monaten mehrfach notwendig geworden, aufgeheizte Situationen mit einem Großaufgebot der Polizei zu beruhigen", blickt Berg insbesondere auf den Vorfall vom 27. März zurück, als Beamte teilweise mit Pflastersteinen beworfen worden waren. "Nur die Anzahl der Beteiligten und das mediale Echo waren damals nicht so groß wie nun in Ellwangen. Dennoch sind die Vorfälle hier wie dort ernst zu nehmen." Berg regt daher die Verantwortlichen in Donaueschingen zu einer Überprüfung an, ob die Einrichtung in der Friedhofstraße ähnlichen Situationen wie in der LEA im Ostalbkreis gewachsen sei. "Polizei und Sicherheitsdienst sollten jederzeit in der Lage sein, Abschiebungen planungsgemäß durchzuführen, auch wenn sich ihnen größere Personengruppen entgegen stellen", so Berg abschließend.
Lars Patrick Berg
Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg