Stuttgart, 26.05.2024.
➡️Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt.
Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, kann nicht gelingen. Es ist eine Illusion, dass die nationalen Identitäten nach und nach durch eine europäische abgelöst werden könnten. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben konstitutiv wäre, noch ist erkennbar, dass sich ein solches auf absehbare Zeit herausbildet. Kulturen, Sprachen und nationale Identitäten sind durch Jahrhunderte dauernde, geschichtliche Entwicklungen entstanden. Nur in nationalen Staaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger als Herzstück der Demokratie gelebt und bewahrt werden.
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