Ja zum Volksentscheid!

KV-RAVENSBURG - 03.12.2015
Wahrscheinlich hat die AfD-Idee, mehr Volksentscheide zu wagen am Wochenende einen herben Rückschlag erlitten!\r \r Die Hamburger haben sich mit knapper Mehrheit gegen ihre rote Stadtregierung gestellt und einer Olympiade Hamburg 2024 eine Absage erteilt, wobei es im ersten Schritt ersteinmal nur um eine Olympiabewerbung gegangen wäre.\r \r Natürlich wird dies die Besserwisser nicht nur im Hamburger Senat sondern auch in Berlin einmal mehr darin bestätigen, dass man dem Volk solche wichtigen Weichenstellungen unmöglich zur Entscheidung vorlegen kann. Schließlich fehlen ihm ja Detailwissen und Urteilsvermögen, um den epochalen Nutzen von Projekten der politschen Eliten (wie z.B. einer Olympiade) zu begreifen.\r
\r \r Selbstverständlich sieht das unsere AfD anders:\r \r + könnte es nicht auch so sein, dass die Bevölkerung ein feines Gespür dafür hat, wie fähig - nach dem Desaster Elbphilharmonie - staatliche Bauplaner sind, insbesondere, was die Kostensicherheit betrifft?\r \r + weiß das Volk vielleicht besser als Sport- und Parteifunktionäre, wie bedeutungslos neue teure Prestigebauten für den Hamburger Breitensport und den Wirtschaftsstandort Hamburg sind?\r \r + ist der Bevölkerung vielleicht längst klar, was uns die 1,5 Millionen Asyleinwanderer allein von diesem Jahr langfristig kosten werden? Da heißt es insgesamt das staatliche Portemonaie bei Prestigeprojekten geschlossen zu halten.\r \r Um es deutlich zu sagen: würde man auf das Volk hören, würde nicht nur die Hamburger Olympiabewerbung zu den Akten gelegt. Vielmehr gäbe es weder einen Euro unter Einschluss Griechenlands noch das aktuelle Asylchaos!\r \r Es wäre ein Gebot des Anstands der heutigen Volksvertreter, mindestens bei Grundsatzfragen für Volksabstimmungen nach schweizer Vorbild als alltäglichem Bestandteil unserer Politik zu sorgen!\r \r http://anonymouse.org/…/Das-Nein-ist-ein-Denkzettel-fuer-di…\r \r
\r F-T Müller\r \r AfD KV Ravensburg\r Stellv. Sprecher, Pressesprecher
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