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Aus dem Kreisverband

Hausbesetzung in Stuttgart: Linksextremisten nicht das Thema Wohnen überlassen

calendar 22.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Die Hausbesetzung in Stuttgart hat den Verfassungsschutz alarmiert. Offenbar sei die Aktion schon länger geplant gewesen. Gewaltbereite Linksextremisten seien auch involviert und drohten mit weiteren Aktionen. AfD-Politiker sehen den Versuch von Linksextremisten das Problem des mangelnden Wohnr...
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Zuzugsbeschränkung - nur negative Wohnsitzauflagen verhindern ethnische Ballungen und No go-Areas

calendar 21.05.2018 user KV-RAVENSBURG
Bernd Gögel: Die positive Wohnsitzauflage für Schutzberechtigte erfüllt ihren Zweck nicht. „Wie ist es möglich, dass von gut 5.000 Irakern in Baden-Württemberg deutlich über 3.000 ausgerechnet in Pforzheim leben, das für einheimische Bürger zunehmend Attraktivität verliert? Die über...
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Lars Patrick Berg MdL - Altersüberprüfungen bei UMA ganz einfach, doch einfach nicht gewollt

calendar 19.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Wie der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart mitteilt, gibt es entgegen früheren Aussagen der Landesregierung durchaus Möglichkeiten, das Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge exakt festzustellen. Dies geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine sei...
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Morddrohungen gegen Alice Weidel !

calendar 16.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Rechtsstaat darf Gewaltandrohungen und wüste Beleidigungen gegen Dr. Alice Weidel nicht hinnehmen! Stuttgart. Morddrohungen und Beleidigungen der widerlichsten Art stößt derzeit der bereits wegen seines tief verinnerlichten Antisemitismus in die öffentliche Schusslinie geratene „Echo-Prei...
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Anschläge gegen AfD: Landesregierung ist auf dem linken Auge blind

calendar 15.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Wenigstens ein „Ja“ hätte sich die Landesregierung abringen können, findet der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg. Gefragt hatte er, ob die Landesregierung den Farbanschlag auf den Pressesprecher der AfD Baden-Württemberg in Heidenheim verurteilt. Doch selb...
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Lars Patrick Berg: Reden zur Änderung des Kreistagswahlrechts

calendar 13.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  nachfolgend das Video zu meinen beiden Reden (Begründung und Aussprache) vom 09.05.2018 zum Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Kreistagswahlrechts. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die demokratische Legitimation der gewählten Kreisräte erhöht werden. Wahlbewerber so...
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Änderung des Kreistagswahlrechts: „Die Wankelmütigkeit der FDP schont nicht einmal die eigene Parteibasis

calendar 10.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag Lars Patrick Berg bedauert, dass die FDP gegen den Gesetzentwurf der AfD plädiert, der an das von ihr 2003 eigens durchgebrachte Gesetz angeknüpft, nur um nicht gemeinsam mit der AfD abzustimmen. Mit dem Gesetzentwurf soll d...
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SPD, Union und Grüne Beschneiden Demokratie und Missachten das Bundesverfassungsgericht

calendar 09.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Lars Patrick Berg, Mitglied im Europausschuss des Landtages, hat scharfe Kritik an Grünen, Union und SPD geäußert. Diese, so der AfD-Politiker Berg, würden zur Steigerung der Zahl der eigenen Mandate die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aushebeln.  Grüne, Union und SPD wollen,...
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Messerattacken in Baden-Württemberg - Stagnation auf hohem Niveau

calendar 08.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Wie der innen- und polizeipolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Lars Patrick Berg mitteilt, hat seine Anfrage an die Landesregierung zur Zahl der Messerattacken interessante Ergebnisse erbracht: so hätten in den „vergangenen Jahren“ strafbare Handlungen unter Verwendung von Messern ...
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Erstaufnahmestelle Donaueschingen: AfD-Abgeordneter Berg für Neubewertung nach Eskalation in LEA Ellwangen

calendar 04.05.2018 user KV-RAVENSBURG
  Lars Patrick Berg, Landtagsabgeordneter der AfD für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen und innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion, fordert vor dem Hintergrund der Tumulte in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen eine Neubewertung der Lage auch in der bedarfsabhängigen Erstaufnah...
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Antrittsrede des Antisemitismusbeauftragten: Politische Klasse glänzt durch Abwesenheit

calendar 29.04.2018 user KV-RAVENSBURG
  Das Mitglied des Innenausschusses im Stuttgarter Landtag, der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann, wohnte als Vertreter seiner Fraktion am Mittwoch dieser Woche der Antrittsrede von Dr. Michael Blume - dem neuen Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung - an geschichtsträchtigem Ort, in der Ho...
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Rückkehrende Islamistin aus Baden-Württemberg nicht festgenommen: AfD-Innenpolitiker Berg beklagt "Tomaten auf den Augen"

calendar 28.04.2018 user KV-RAVENSBURG
  Lars Patrick Berg, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, nimmt einen Bericht der Zeitung "Welt" vom Freitag über die nicht erfolgte Festnahme einer aus dem Irak zurückgekehrten Islamistin mit großer Verärgerung zur Kenntnis. Die Konvertitin Sabine S. a...
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