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Aus dem Kreisverband

GEZ abschaffen!

calendar 31.10.2016 user KV-RAVENSBURG
\r \r \r Heute merkt es sogar die BILD: Es gibt hierzulande eine "große GEZ-Verarsche". Durch die Haushalts-Zwanggebühr ist die Anzahl der Beitragzahler (nicht der TV-Nutzer!) gestiegen und es wurde ein Milliarden-Überschuss erwirtschaftet. Statt dieses Geld dem Bürger durch Beitragssenkungen zu...
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In der Debatte zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs erweist sich Winfried Kretschmann als miserabler Hütchenspieler

calendar 27.10.2016 user AFD-BW
Pressemitteilung - Stuttgart, den 26.10.2016 Ministerpräsident Kretschmann verkauft die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen als  Erfolg, indem er den Bürgern weismachen will, dass Baden-Württemberg ab 2020 als eines der bisherigen Hauptgeberländer nichts mehr bezahlen müsse. Stattdessen wi...
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Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 der AfD-Fraktion Baden-Württemberg

calendar 25.10.2016 user AFD-BW
Stellungnahme zum Entwurf des Landeshaushalts 2017 –  Weder „verlässlich“ noch „nachhaltig“, noch „innovativ“ Von 2011 bis heute legten die Steuereinnahmen um bis zu 20,5 Prozent zu. Hinzu kommen Sondereinnahmen aus Steuermehreinnahmen des Jahres 2015 in Höhe von knapp 1 Milliarde ...
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ARD: lernen, die AfD als demokratisch legitimierte Partei zu behandeln

calendar 22.10.2016 user KV-RAVENSBURG
\r \r \r Der größte Fortschritt des Internetzeitalters ist neben dem Zugang zu alternativen Informationsquellen, die Leichtigkeit des Dialogs und vor allem der Rückmeldung an Medienschaffende und Politiker. Überall gibt es Kommentarmöglichkeiten oder E-Mail-Adress-Angaben. Früher musste man no...
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Prof. Dr. Lothar Maier: Urteil zu CETA ist Kniefall vor Brüssel!

calendar 21.10.2016 user AFD-BW
Die Bundesregierung kann CETA vorläufig unterzeichnen. Das Bundesverfassungsgericht hat gleich mehrere Eilanträge dagegen abgelehnt. Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der EU wird nicht vorläufig gestoppt. Damit kann das Abkommen am 27. Oktober auf dem EU-Kanada-Gipfel in Brüssel ...
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Gleichstellungsbeauftragte kosten Millionen

calendar 20.10.2016 user AFD-BW
Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kritisiert die massiven Geldverschwendungen im Zusammenhang mit Gleichstellungsbeauftragten: „Die Landesregierung konnte auf meine Anfrage keine konkreten Angaben machen. Wir können hingegen belegen, dass der Einsatz von sogenannten Gleichstellungsbe...
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zum nachgelagerten Asylmissbrauch:

calendar 16.10.2016 user KV-RAVENSBURG
Asylmissbrauch ist nicht nur, wenn jemand nach Deutschland kommt, der in Wahrheit gar keiner politischen Verfolgung ausgesetzt ist. Asylmissbrauch ist auch, wenn jemand in unserem Land bleibt, obwohl der Asylgrund weggefallen ist - und es nun zum Beispiel darum ginge in der Heimat wieder die Scherbe...
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Meuthen: Karlsruhe knickt ein

calendar 13.10.2016 user AFD-BW
Berlin, 13. Oktober 2016. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe bezüglich des Handelsabkommens CETA erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: „Das Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter, die Anträge auf eine einstweilige Anordnung gegen CETA abzulehnen, ist bedauerlich. CETA bein...
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AfD Baden-Württemberg: Mitgliederzuwachs hält an

calendar 10.10.2016 user KV-RAVENSBURG
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) konnte auch im vergangenen Monat wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen. Mit Stand vom 30. September 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3590 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus einer ...
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AfD Baden-Württemberg: Mitgliederzuwachs hält an

calendar 10.10.2016 user AFD-BW
Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) konnte auch im vergangenen Monat wieder einen deutlichen Mitgliederzuwachs verzeichnen.\r \r Mit Stand vom 30. September 2016 verzeichnet die AfD Baden-Württemberg insgesamt 3590 Mitglieder und Fördermitglieder, wie aus ei...
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Weidel: Die Deutschen müssen für Merkels Weltrettungspolitik teuer bezahlen

calendar 04.10.2016 user AFD-BW
Berlin, 30. September 2016. Zur angekündigten Beitragserhöhung bei den privaten Krankenkassen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Deutschen merken allmählich, dass sie auf ganzer Linie für Merkels Weltrettungspolitik werden zahlen müssen. Die gesetzlich Versicherten hab...
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Weidel: Die Deutschen müssen für Merkels Weltrettungspolitik teuer bezahlen

calendar 04.10.2016 user KV-RAVENSBURG
Berlin, 30. September 2016. Zur angekündigten Beitragserhöhung bei den privaten Krankenkassen erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Deutschen merken allmählich, dass sie auf ganzer Linie für Merkels Weltrettungspolitik werden zahlen müssen. Die gesetzlich Versicherten hab...
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