Während in Deutschland der Versuch die "Große Koalition" durch ein noch größere zu ersetzen immer mehr zur unlösbaren Farce wird, gehen die Koalitionsvereinbarungen in Österreich munter voran. Die dort angestrebte türkis-blaue Koalition, die in etwa der Kooperation einer Nach-Merkel-Union mit der AfD entspricht, hat das bei uns bisher unlösbare Thema "Asylobergrenze" zügig abgearbeitet.
Perspektivisch will die Koalition dort nur noch in Einzelfällen politische Asyl gewähren, auch um Einwanderungsspielräume für wirklich benötigte Fachkräfte frei zu bekommen (Wohnungsmarkt, Kita-Plätze, Lehrer etc.). Für den Rest an Asyleinwanderern will man sich auf geltendes EU-Recht berufen und Einreisen aus sicheren Drittstaaten einfach nicht mehr zulassen.
Während bei uns verantwortungslose Linkspolitiker vor allem bei den Grünen 200.000 nur als "atmende Obergrenze" akzeptieren wollen, ist in Österreich damit die bisherige Obergrenze von 35.000 pro Jahr auf dem Weg Geschichte zu werden, mit dem Regierungswunschziel "Obergrenze Null"!
Es liegt an der AfD durch solide Arbeit im Bundestag und durch innere Stabilität ein verlässlicher politischer Partner zu werden. Nur so können auch in Deutschland bald alternative Mehrheiten organsiert werden, die linke Spinnereien, wie die globale Niederlassungsfreiheit in Deutschland, aus dem Politbetrieb entfernen! Andernfalls wird es im Land noch lange schlechter werden müssen, bevor es wieder besser werden kann!
FT
